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Parlamentarischer Ablauf

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Schlagwort: Untersuchungsausschuss
Titel: Einsetzung des Untersuchungsausschusses 6/1: Fortsetzung der Aufarbeitung der dem "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) sowie der mit ihm kooperierenden Netzwerke zuzuordnenden Straftaten unter Berücksichtigung der Verantwortung der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, der zuständiger Ministerien sowie deren politischer Leitung bei der erfolglosen Fahndung nach den untergetauchten Mitgliedern des NSU - Neufassung -
Kurzreferat: Ziel ist es, für die Angehörigen der Opfer und alle Betroffenen sowie für alle Thüringerinnen und Thüringer eine gründliche und größtmögliche Aufklärung zu leisten, die notwendigen Schlüsse zu ziehen und der besonderen Verantwortung, die Thüringen zukommt, gerecht zu werden.
Vorgangsnummer: 6/0232Dr
Vorgangsablauf:
  • • Antrag CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/232 18.02.2015, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/8 27.02.2015, S. 427 - 439
  • • angenommen; Der Antrag auf Einsetzung des Untersuchungsausschusses wird angenommen. Der Landtag hat Frau Abgeordnete Dorothea Marx (SPD) als Vorsitzende und Herrn Abgeordneten Marcus Malsch (CDU) als stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/1 gewählt (siehe 10. Sitzung am 26. März 2015).
  • • Beschluss Drucksache 6/314 27.02.2015, 5 S.
  • • Wahlvorschlag CDU, SPD Drucksache 6/385 20.03.2015, 1 S.; Wahlvorschlag: Frau Abgeordnete Dorothea Marx (SPD) als Vorsitzende und Herr Abgeordneten Marcus Malsch (CDU) als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 6/1
  • • Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 6/10 26.03.2015, S. 604
  • • Beschluss Drucksache 6/433 26.03.2015, 1 S.; Der Landtag hat in Frau Abgeordnete Dorothea Marx (SPD) als Vorsitzende und Herrn Abgeordneten Marcus Malsch (CDU) als stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/1 gewählt.
  • • Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Drucksache 6/480 15.04.2015, 2 S.; hier: Benennung von Ausschussmitgliedern und Ersatzmitgliedern
  • • Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 6/1745 11.02.2016, 1 S.; anstelle des Abgeordneten Björn Höcke wird als Ausschussmitglied der Abgeordnete Jörg Henke und anstelle des Abgeordneten Jörg Henke wird als Ersatzmitglied der Abgeordnete Björn Höcke benannt

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