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Parlamentarischer Ablauf

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Schlagwort: Untersuchungsausschuss
Titel: Einsetzung des Untersuchungsausschusses 6/2: Mögliches Fehlverhalten des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dem Auffinden, der Sicherung, dem Sichten sowie der Räumung der in einem Aktenlager in Immelborn im Juli 2013 aufgefunden Unterlagen
Kurzreferat: Aufklärung über die Hintergründe der Entdeckung des Aktenlagers in Immelborn durch den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) im Juli 2013
Vorgangsnummer: 6/0206Dr
Vorgangsablauf:
  • • Antrag Volker Emde (CDU), Manfred Grob (CDU), Michael Heym (CDU), Elke Holzapfel (CDU), Jörg Kellner (CDU), Maik Kowalleck (CDU), Annette Lehmann (CDU), Marcus Malsch (CDU), Beate Meißner (CDU), Mike Mohring (CDU), Egon Primas (CDU), Jürgen Reinholz (CDU), Manfred Scherer (CDU), Simone Schulze (CDU), Jörg Thamm (CDU), Raymond Walk (CDU), Marion Walsmann (CDU), Herbert Wirkner (CDU), Henry Worm (CDU) Drucksache 6/206 18.02.2015, 3 S.
  • • Antrag gemäß § 75 GO CDU Vorlage 6/134 23.02.2015, 3 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/4 25.02.2015, S. 5 - 9
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/8 27.02.2015, S. 411 - 427
  • • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Abgeordneter Emde, CDU: Herr Präsident, ich beantrage die Unterbrechung der Sitzung und die Einberufung des Ältestenrats. Präsident Carius: Dann, würde ich sagen, trifft sich der Ältestenrat in 5 Minuten und die Sitzung ist damit unterbrochen.
  • • Überweisung: Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp)
  • • Antrag gemäß § 75 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/142 27.02.2015, 1 S.
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/5 27.02.2015, S. 4 - 6
  • • Mündliche Anhörung beschlossen
  • • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/164 27.02.2015, 2 S.
  • • Gutachten Wissenschaftlicher Dienst des Landtags Vorlage 6/190 16.03.2015, 1 S.
  • • Wahlvorschlag BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/400 19.03.2015, 1 S.; Wahlvorschlag: Frau Abgeordnete Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 6/2
  • • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/6 20.03.2015, S. 6 , 24 - 26
  • • Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/6 20.03.2015, S. 7 - 23 ; hier: Prüfung der Zulässigkeit gemäß § 2 Abs. 3 UAG des Antrags der Abgeordneten Emde, Grob, Heym und weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Mögliches Fehlverhalten des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dem Auffinden, der Sicherung, dem Sichten sowie der Räumung der in einem Aktenlager in Immelborn im Juli 2013 aufgefundenen Unterlagen“ (Drucksache 6/206)
  • • Beschlussempfehlung Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp) Drucksache 6/394 20.03.2015, 2 S.; hier: G u t a c h t l i c h e Ä u ß e r u n g des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz: Es bestehen keine verfassungsrechtlichen, gleichwohl aber europarechtliche Bedenken gegen die Einsetzung des beabsichtigten Untersuchungsausschusses
  • • Wahlvorschlag AfD Drucksache 6/409 23.03.2015, 1 S.; Wahlvorschlag: Herr Abgeordneter Thomas Rudy (AfD) als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 6/2
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/10 26.03.2015, S. 566 - 576
  • • Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 6/10 26.03.2015, S. 604 - 605
  • • angenommen; Der Antrag auf Einsetzung des Untersuchungsausschusses wird angenommen. Der Landtag hat Frau Abgeordnete Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als Vorsitzende und Herrn Abgeordneten Thomas Rudy (AfD) als stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/2 gewählt.
  • • Beschluss Drucksache 6/432 26.03.2015, 3 S.
  • • Beschluss Drucksache 6/434 26.03.2015, 1 S.
  • • Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Drucksache 6/629 20.05.2015, 2 S.; hier: Benennung von Ausschussmitgliedern und Ersatzmitgliedern; Fraktion der CDU: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Manfred Grob Abgeordnete Gudrun Holbe Abgeordneter Manfred Scherer Abgeordneter Christian Tischner Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Volker Emde 2. Abgeordnete Marion Walsmann; Fraktion DIE LINKE: Ausschussmitglieder: Abgeordnete Katharina König Abgeordneter Rainer Kräuter Abgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Steffen Dittes 2. Abgeordneter Ralf Kalich; Fraktion der SPD: Ausschussmitglieder:Abgeordneter Uwe Höhn Abgeordnete Diana Lehmann Ersatzmitglieder: 1. Abgeordnete Dagmar Becker 2. Abgeordnete Dorothea Marx; Fraktion der AfD: Ausschussmitglied: Abgeordneter Thomas Rudy Ersatzmitglied: Abgeordneter Stephan Brandner; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ausschussmitglied: Abgeordnete Madeleine Henfling Ersatzmitglieder: 1. Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich 2. Abgeordneter Dirk Adams
  • • Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 6/1297 16.11.2015, 1 S.; hier: Benennung von Abgeordneten Jörg Henke als zweites Ersatzmitglied
  • • Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 6/2555 24.08.2016, 1 S.; hier: Benennung des Abgeordneten Olaf Kießling anstelle des Abgeordneten Jörg Henke als zweites Ersatzmitglied
  • • Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 6/2902 28.10.2016, 1 S.; hier: Zurückziehung der Benennung des Abg. Brandner als erstes Ersatzmitglied
  • • Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 6/3512 27.02.2017, 1 S.; hier: Benennung des Abgeordneten Herbert Wirkner anstelle des Abgeordneten Christian Tischner als Mitglied des Untersuchungsausschusses
  • • Unterrichtung/Präsident/in Untersuchungsausschuss 6/2 (6. Wp) Drucksache 6/3987 29.05.2017, 1 S.
  • • Unterrichtung/Präsident/in SPD Drucksache 6/4463 13.09.2017, 1 S.; hier: Benennung von Abgeordnete Dorothea Marx anstelle der Abgeordneten Diana Lehmann als Ausschussmitglied, Abgeordneter Frank Warnecke anstelle des Abgeordnetens Uwe Höhn als Ausschussmitglied und Abgeordneter Dr. Thomas Hartung anstelle der Abgeordneten Dorothea Marx als zweites Ersatzmitglied
  • • Bericht (Ausschuss) Untersuchungsausschuss 6/2 (6. Wp) Drucksache 6/4641 23.10.2017, 739 S.; hier: Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 6/2
  • • Unterrichtung/Präsident/in SPD Drucksache 6/4639 24.10.2017, 1 S.; hier: Benennung des Abgeordneten Oskar Helmerich anstelle des Abgeordneten Frank Warnecke als Mitglied des Untersuchungsausschusses
  • • Wahlvorschlag AfD Drucksache 6/4813 05.12.2017, 1 S.; Wahlvorschlag: Herr Abgeordneter Klaus Rietschel (AfD) als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 6/2
  • • Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 6/4815 05.12.2017, 1 S.; hier: Benennung des Abgeordneten Klaus Rietschel anstelle des Abgeordneten Thomas Rudy als Mitglied des Untersuchungsausschusses
  • • Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 6/104 14.12.2017, S. 8846 - 8847 ; Herr Abgeordneter Klaus Rietschel (AfD) wird als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 6/2 gewählt.
  • • Beschluss Drucksache 6/4881 14.12.2017, 1 S.
  • • Unterrichtung/Präsident/in AfD, CDU Drucksache 6/6702 25.01.2019, 1 S.; hier: Benennung des Abgeordneten Thomas Rudy anstelle des Abgeordneten Klaus Rietschel als Mitglied des Untersuchungsausschusses
  • • Wahlvorschlag AfD Drucksache 6/6703 25.01.2019, 1 S.; Wahlvorschlag: Herr Abgeordneter Thomas Rudy (AfD) als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 6/2
  • • Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 6/137 31.01.2019, S. 112 - 113
  • • Beschluss Drucksache 6/6759 31.01.2019, 1 S.

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